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EU Markenanmeldung
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EU Markenanmeldung Gebühren

Anwaltshonorar 225€*
Amtliche Markenanmeldegebühr 900€
Enthaltene Klassen 3
Gebühr für zusätzliche Klasse 150€
Dauer des Verfahrens ca. 6 Monate

 

Anwaltshonorar 225€*

zzgl. amtlichen Markenanmeldegebühren

* zzgl. MwSt.

EU-Markenanmeldungen durchgeführt.

EU Markenanmeldung – Markenschutz in 28 Ländern

Der Markenschutz: Eine Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) bietet einen Markenschutz in allen 28 EU Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit einer einzelnen EU Markenanmeldung. Dies bedeutet einen Markenschutz, der sich derzeit auf folgende Länder erstreckt:

Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien und Nordirland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Spanien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern

Kosten der EU Markenanmeldung

Die amtliche Gebühr einer EU Markenanmeldung beträgt 900 € für eine Markenanmeldung in bis zu 3 Klassen. Jede weitere Klasse kostet 150 €. Die Nizzaer Klassifikation für die Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen sieht für Marken insgesamt 45 Klassen vor. Eine Marke wird für bestimmte Waren und / oder Dienstleistungen geschützt, die in eine Klasse fallen. So fallen Waren in die Klassen 1-34 und Dienstleistungen in die Klassen 35-45. Z.B. werden Bekleidungsstücke in Klasse 25, Handtaschen in Klasse 18 eingeordnet.

Sobald die EU Markenanmeldung an das EU Markenamt versandt wurde, kann die Markenanmeldung nicht mehr korrigiert werden. Das EU Markenamt erstattet die Markenanmeldegebühr nicht, sofern das Amt der Auffassung ist, dass der Marke absolute Schutzhindernisse entgegenstehen oder aber gegen die Marke Widerspruch eingelegt wird (Siehe unten zu den Schutzhindernissen und dem Widerspruchsverfahren).

Unser Anwaltshonorar beträgt 225 € zzgl. MwSt. für die EU Markenanmeldung. Wir bieten separat auch ein Komplettpaket zu einem Honorar von 470 € zzgl. MwSt. für die EU Markenanmeldung an, das ebenfalls eine umfangreiche Markenrecherche in allen 28 EU Mitgliedsstaaten enthält.

Eine Marke – Weiter Schutz

  • Obwohl Ihnen die Gemeinschaftsmarke einen Markenschutz in allen 28 EU-Staaten gewährt, müssen Sie die Marke in nur einem Staat benutzenDie Benutzung in nur einem Mitgliedsland reicht aus. Dies ist ein Vorteil, den die Gemeinschaftsmarke gegenüber national eingetragenen Marken und Markenschutzausdehnungen nach dem Madrider Markenabkommen hat (IR-Marke).
  • Die Europäische Union umschließt einen Markt von fast 500 Millionen Verbrauchern.
  • Die Marke gewährt dem Markeninhaber einen Schutz in allen aktuellen und künftigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie erhalten einen Markenschutz zu einem Preis von ca.  32€ pro Land.

Das Verfahren der EU Markenanmeldung

Das Harmonisierungsamt in Alicante (Spanien) prüft die eingereichte Marke auf das Entgegenstehen absoluter Schutzhindernisse, die in Artikel 7 GMV (Gemeinschaftsmarkenverordnung) aufgelistet sind. So sind z.B. Marken, die lediglich aus beschreibenden Begriffen bestehen, nicht eintragungsfähig. Die  EU Markenanmeldung wird auf das Entgegenstehen der Schutzhindernisse in jeder der Amtssprachen geprüft. Eine Marke, die z.B. in Deutschland eintragungsfähig wäre, könnte z.B. als EU-Marke zurückgewiesen werden, weil das Wort eine Begrifflichkeit in einer anderen Sprache aufweist.

Dauer des Verfahrens der EU Markenanmeldung

Derzeit bietet das EU Markenamt eine FAST-TRACK Prüfung an. Eine EU Markenanmeldung, die die Voraussetzung des FAST-TRACK Verfahrens erfüllt, wird innerhalb von 4 Wochen nach Einreichung geprüft und zur Veröffentlichung zugelassen. Ab dem Datum der Veröffentlichung beginnt die 3 monatige Widerspruchsfrist, innerhalb der gegen die Marke Widerspruch aufgrund einer prioritätsälteren Marken eingelegt werden kann. Insgesamt dauert das Verfahren ca. 4-6 Monate, sofern gegen die Marke kein Widerspruch eingelegt wird.

Widerspruchsverfahren

Gegen eine EU Markenanmeldung kann binnen der 3 monatigen Widerspruchsfrist Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch kann auf Basis einer prioritätsälteren EU-Marke oder IR-Marke aber auch auf Basis einer nationalen Marken eingelegt werden, die in einem der 28 EU Mitgliedsstaaten angemeldet oder eingetragen worden ist. Es ist daher sinnvoll vor Markenanmeldung möglichst umfangreich zu recherchieren, um zu prüfen, ob eine identische oder ähnliche Marke bereits in einem der 28 Mitgliedsstaaten angemeldet oder eingetragen worden ist.

 

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EU-Marke jetzt schützen!

Beauftragung

EU Markenanmeldung 225 € zzgl. MwSt.

Das Anwaltshonorar schließt eine Beratung hinsichtlich des Markenschutzes, eine Prüfung Ihrer Marke sowie eine Markenrecherche ein.

Im Einzelnen umfasst unsere Dienstleistung:

  • Anwaltliche Beratung. Wir beraten Sie hinsichtlich Ihrer EU Markenanmeldung sowie einer Markenstrategie.
  • Markenidentitätsrecherche. Wir recherchieren in den Beständen der Internationalen Marken (WIPO), dem EU-Markenregister (HABM) und dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) nach identischen Marken. Alle Suchergebnisse werden von einem Rechtsanwalt analysiert und ein Recherchebericht erstellt.
  • Anmeldung durch einen Rechtsanwalt. Ihre EU Markenanmeldung wird durch einen erfahrenen Rechtsanwalt bei dem Harmonisierungsamt (HABM) zur Anmeldung gebracht.
  • Begleitung des Markenanmeldeverfahrens bis zur Eintragung der EU Markenanmeldung.
  • Korrespondenz mit dem HABM.
  • Stellungnahme zu Beanstandungsbescheiden des Markenamtes. Eventuelle Zurückweisungsbescheide und Widersprüche gegen die EU Markenanmeldung werden nach Absprache mit dem Mandanten bearbeitet und gesondert abgerechnet.

EU Komplettpalet 470 € zzgl. MwSt.

Neben der Beratung hinsichtlich der EU Markenanmeldung umfasst unsere tätigkeit eine Prüfung Ihrer Marke sowie eine umfangreiche Markenrecherche und die EU Markenanmeldung.

Im Einzelnen umfasst unsere Dienstleistung:

  • Anwaltliche Beratung. Wir beraten Sie hinsichtlich Ihrer EU Markenanmeldung sowie einer Markenstrategie.
  • Markenidentitätsrecherche. Wir recherchieren in den Beständen aller 28 EU Mitgliedsstaaten nach identischen und stark ähnlichen Marken. Alle Suchergebnisse werden von einem Rechtsanwalt analysiert und ein Recherchebericht erstellt.
  • Markenähnlichkeitsrecherche im Register der WIPO, DPMA, UK IPO, Österreich und des HABM nach ähnlichen Marken.
  • Anmeldung durch einen Rechtsanwalt. Ihre EU-Markenanmeldung wird durch einen erfahrenen Rechtsanwalt bei dem Harmonisierungsamt (HABM) zur Anmeldung gebracht.
  • Begleitung des Markenanmeldeverfahrens bis zur Eintragung der EU Markenanmeldung.
  • Korrespondenz mit dem HABM.
  • Stellungnahme zu Beanstandungsbescheiden des Markenamtes. Eventuelle Zurückweisungsbescheide und Widersprüche gegen die EU Markenanmeldung werden nach Absprache mit dem Mandanten bearbeitet und gesondert abgerechnet.

In unserem Onlineformular können Sie die Anwaltsdienstleistung auswählen und uns direkt beauftragen.

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