USA Markenanmeldung
Die Prüfung Ihrer USA Markenanmeldung wird durch einen in New York zugelassenen Anwalt (Attorney at Law Marijan Hucke, Esq.) vorgenommen. Für Fragen senden Sie uns eine Anfrage an marijan@marksandmore.de
Schützen Sie Ihre Marke in den USA ohne Gefahr zu laufen mit hohen Schadenersatzklagen überzogen zu werden. Eine Markenanmeldung in den USA ohne ausführliche und umfangreiche Markenrecherche ist risikobehaftet. Nachdem Sie Ihren Firmennamen (business name, trade name, brand), Produktnamen oder Logo gefunden und / oder ausgewählt haben, ist es dringend angeraten zu prüfen, ob Ihre Benutzungsaufnahme bzw. Markenanmeldung prioritätsältere Schutzrechte Dritter verletzt. Abgesehen von dem Kostenrisiko einer Schadenersatzklage ist das US-Markenanmeldeverfahren wesentlich komplizierter als das deutsche Markenanmeldeverfahren. Das USPTO (United States Patent and Trademark Office) empfiehlt daher einen Markenanwalt mit der USA Markenanmeldung zu beauftragen.
USA Markenanmeldung über das USPTO – Anwaltspflicht
Seit dem 03. August 2019 muss gemäß §2.11(a) 37 CFR 11.14 ein in den USA zugelassener attorney at law hinzugezogen werden, wenn der Anmelder seinen Sitz außerhalb der USA hat. Das trifft auf alle Anmelder, Markeninhaber und an Verfahren vor dem TTAB beteiligten zu, die Ihren Sitz außerhalb der USA haben, also foreign domiciled sind.
Kosten der USA Markenanmeldung
Eine USA Markenanmeldung kostet pro Klasse $350. Für jede weitere Klasse ist daher zusätzlich eine Gebühr in Höhe von $350 zu entrichten. Sofern die US Markenanmeldung alle Voraussetzung einer „TEAS PLUS“ Anmeldung erfüllt, beträgt die Anmeldegebühr nur $250. In den meisten Fällen, können wir eine TEAS PLUS USA Markenanmeldung vornehmen.
Die USA Markenanmeldung und TEAS PLUS
Das US Markenanmeldeverfahren sieht vor, dass eine Marke elektronisch oder in Papierform zur Anmeldung gebracht werden kann. Die Anmeldung einer Marke in Papierform kostet $750. Die reduzierte Gebühr in Höhe von $350 (TEAS – standard fee), ist für Markenanmeldungen vorgesehen, die elektronisch übermittelt werden. Das USPTO hat die amtlichen Gebühren seit Anfang des Jahres 2021 angepasst. Eine reduzierte amtliche Gebühr in Höhe von $250 für USA Markenanmeldungen wird angeboten, sofern die Erfordernisse des TEAS PLUS Anmeldeverfahrens erfüllt sind. Vorraussetzung ist, dass alle erforderlichen Angaben zur Markenanmeldung gemacht werden und dass das eingereichte Waren- und Diensteleistungsverzeichnis den vom USPTO akzeptierten und vorgegebenen Waren und Dienstleistungen (USPTO – accepted identification of goods and services) entspricht.
Anwaltshonorar
– Unser Anwaltshonorar für die USA Markenanmeldung beträgt 250 € zzgl. MwSt.
– Unser Anwaltshonorar für die Durchführung einer umfangreiche Markenrecherche beträgt 450 € zzgl. MwSt.
Das Prüfungsverfahren des USPTO bei USA Markenanmeldungen
Das USPTO prüft jede Marke auf das Entgegenstehen absoluter Schutzhindernisse und relativer Schutzhindernisse. Z.B. sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die nur aus einem Namen bestehen oder lediglich beschreibend sind. Darüber hinaus sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die mit einer prioritätsälteren Marke verweschlungsfähig ähnlich oder identisch sind.
Umfassende Prüfugung der US Marke auf Eintragungsfähigkeit und Kollision mit prioritätsälteren Marken
In den USA sind bestimmte Marken, die unter section 2 (a) – (e) Lanham Act fallen, von der Eintragung ausgeschlossen. Ob Ihre Marke eintragungsfähig ist, prüfen wir daher eingehend vor Anmeldung der Marke bei dem USPTO. In den USA werden Marken nicht nur auf deren Eintragungsfähigkeit geprüft, sondern auch, ob die USA Markenanmeldung mit prioritätsälteren Marken kollidiert. Aus diesem Grund greifen wir auf Recherchemöglichkeiten zurück, die sowohl US Bundesmarken, US State (alle 50 Bundesstaaten) als auch Common Law Marken einschließen.
Wir können Ihnen daher vor der USA Markenanmeldung konkret mitteilen, ob Ihre Markenanmeldung zur Eintragung ohne Kollisionen führen wird. Für den Fall, dass wir eine oder mehrere kollidierende Marken ermitteln, die Ihrer USA Markenanmeldung entgegenstehen, beraten wir Sie inwiefern eine Änderung der Formulierung der zu schützenden Waren- und Dienstleistungen oder der Marke zu dem gewünschten Erfolg führt.
USA Markenanmeldung Kosten
| Anmeldegebühr pro Klasse | $350 ohne MwSt. |
| Anwaltsgebühr | 250 € zzgl. MwSt. |
| Gesamtgebühr ca. |
600 € zzgl. MwSt. |
USA Markenanmeldung 250 € zzgl. MwSt.
- Beratung durch US trademark attorney Marijan Hucke, Esq. hinsichtlich Ihrer Markenanmeldung.
- Prüfung der Eintragungsfähigkeit Ihrer USA Markenanmeldung vor Ausbringung an das USPTO.
- Die USA Markenanmeldung wird durch einen US Markenanwalt geprüft und elektronisch an das USPTO übermittelt.
- Begleitung des Markenanmeldeverfahrens bis zur Markeneintragung.
- Fristenüberwachung während des Markenanmeldeverfahrens und darüber hinaus.
- Führung der Korrespondenz mit dem USPTO und Antwort zu nicht materiell-rechtlichen Office ActionsSofern das USPTO die Eintragungsfähigkeit der Marke beanstandet oder gegen die Marke Widerspruch eingelegt wird, ist dies von der Pauschale der Markenanmeldung nicht erfasst..
USA Markenanmeldung
Markenrecherche 450 € zzgl. MwSt.
- Beratung durch US trademark attorney Marijan Hucke, Esq. hinsichtlich Ihrer Marke.
- Prüfung der Eintragungsfähigkeit Ihrer USA Marke.
- Markenähnlichkeitsrecherche. Wir recherchieren im Register des USPTO (United States Patent and Trademark Office), den Registern jedes der 50 Bundesstaaten und führen eine Common Law Markenrecherche nach benutzten nicht eingetragenen Marken durch.
- Die Recherche beinhaltet eine Prüfung nach identischen und ähnlichen kollidierenden Marken.
- Common Law Recherche wird in ausgewählten Datenbanken durchgeführt.
- Alle Rechercheergebnisse werden durch einen erfahrenen US trademark attorney analysiert und ein Recherchebericht wird erstellt.